Bordell in Hohenems

So, das wars dann für längere Zeit. Ich kann mir gut vorstellen dass eine geraume Zeit vergehen wird bis der der nächste Antrag in irgendeiner Gemeinde gestellt wird-
Wenn ich die Posts in den Medien lese die nach dem aus des Bordells in Hohenems geschrieben wurde, kann ich nur noch den Kopf schütteln. Da wurde die Dummheit oder Unwissenheit der Schreiber aufs Papier gebracht.Dieses Haus der Freude hätte in unmittelbarer Nachbarschaft der Parzellen Ober und Unterklien entstehen sollen. Für Unwissende soll gesagt sein, dass diese Gebiete eingebettet sind zwischen Flugplatz und Rhomberg Steinbruch. Von diesem Gebiet aus hätte Bürgermeister Amann mit den meisten Gegnern zu tun gehabt. Aber es muss auch gesagt werden, dass es die Hohenemser Stadträte noch selten so leicht hatten gegen etwas zu stimmen.Sie brauchten sich nur an das Voarlberger Sittengesetz zu halten in denen ein Bordell nur unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen wird.Von den Stadträten hat derjenige mit der meisten Bauernschläue-- -bewusst oder unbewusst- am meisten profitiert,Bernhard Amann. Als altgedienter Hohenems Lokalpolitiker konnte er sich ja den Wahlausgang ausrechnen.Sind alle dagegen bin ich dafür,dürfte sein Motto gewesen sein. Der Erfolg gibt ihm recht. Er, der als einziger dafür war wird in den Medien (auch in der Schweiz) namentlich erwähnt.Als einziger Emser Politiker.
Na wenn das mal kein gelungener Schachzug war von meinem Freund Bernhard. Da müssen sogar seine Neider den Hut vor ihm ziehen.

Gedanken zur Grossstadt Rheintal

Hohenems - Anlässlich des Vorschlages von Bernhard Amann, die Gemeinden Lustenau, Hohenems und Dornbirn zu einer gemeinsamen Stadt zu verbinden, haben wir uns unter den Vorarlbergern wie den amtierenden Bürgermeistern der betroffenen Städte umgehört, ob so ein Projekt denkbar und realisierbar wäre.
Amann über die Idee "Rheintalstadt"Was halten Vorarlberger vom Projekt?
"Alleine Hohenems würde bei einer Zusammenlegung der Gemeinden bis zu 4,7 Millionen Euro Ertragsanteile an Bundessteuern bekommen", erklärt Bernhard Amann von den Emsigen im VOL Live- Interview. Insgesamt geht er davon aus, dass alle drei Gemeinden bis zu 15 Millionen Euro mehr Ertragsanteile bekommen würden. Zudem ist er der Meinung, dass bei einer Zusammenlegung eine bessere Raumplanung möglich wäre, vor allem wenn es um Betriebsansiedlungen geht.
Die Frage, wer denn der Bezirkshauptmann dieser, wie er es nennt, "großen Kleinstadt" sein sollte, beantwortet er folgendermaßen: "Ich könnte mir vorstellen, dass eine völlig neue Persönlichkeit die politische Landschaft betreten und die Rheintalstadt regieren wird." Aufgrund der Größe Dornbirns wäre es auch im Bereich des Möglichen, den amtierenden Bürgermeister Wolfgang Rümmele als Bezirkshauptmann einzusetzen. Doch auch Amann selbst wäre dieser Position nicht abgeneigt.
Bei unserer VOL Live- Umfrage standen uns auch der Dornbirner Vizebürgermeister Martin Ruepp und der Hohenemser Bürgermeister Richard Amann Rede und Antwort. Diese belächeln den Vorschlag des Emsigen und sehen ihn als "Füller des Sommerlochs" und "Faschingsscherz im Sommer". Das wiederum bringt Bernhard Amann in Rage: "Der Hohenemser Bürgermeister kennt die Eckdaten und das Steueraufkommen nicht und hat keine Ahnung worum es geht", lässt er uns wissen.
Die von uns Befragten Vorarlberger stehen der Idee grundsätzlich positiv gegenüber, jedoch glauben sie nicht, dass Amann mit einer Volksbefragung etwas erreichen würde.

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An und für sich ist die Idee nicht das dümmste.In der Schweiz ist es gang und gebe dass sich kleinere Gemeinden zusammenschließen.Dafür zahlt der Bund Millionenbeträge.Aber in Vorarlberg ticken die Uhren doch noch ein wenig anders.
Ich denke hier vorallem an die Idee von der Region Rheintal oder an Rheintal Mitte.
Es wurden etliche Versuche gestartet,leider ohne grossen Erfolg. Wenn ich mir nur die Ergebnisse von Rheintal Mitte, bezüglich Autobahnanbringer Schweizerstrasse anschaue,bekomme ich eine Gänsehaut.Hier konnte nur durch eine starke und geschlossene Gemeinschaft aller Parteien die Dornbirner Anträge,Vorstellungen und Wünsche schon im Ansatz verhindert werden. Auch wenn sich heute noch Gruppierungen wie die Dornbirner Grünen nicht damit abfinden können, ist das Thema nun mal erledigt. Wenn ich nun den Vorschlag von Bernhard Amann (den ich übrigens sehr schätze)weiterspinne und Dornbirn stellt den Bürgermeister,wäre diese Trasse sicherlich auf Hohenemser Boden gebaut worden.
Dies ist nur ein kleines Beispiel von Bernhards Visionen aus meiner Sicht. Denn dann
hätte Dornbirn resp. Wolfgang Rümmele das Sagen. Alle anderen Gedanken sind Hirngespinste oder utopische Visionen.
Aber weiter so Bernhard,Visionäre braucht das Land.

Die Versprechen des Dornbirner Bürgermeister

Kein Sommereis in Dornbirn
Online gestellt:

15.07.2010 18:58 Uhr

Aktualisiert:

15.07.2010


Wie vereinbart wurde am Montag, dem 12. Juli mit dem Abkühlen der Eisbahn begonnen - ©VOL Dornbirn - Die Stadt Dornbirn wollte für heuer im Sommer einen Testlauf für den Betrieb des Messestadions als Sommer- Eishalle durchführen. Dies war auch ein langjähriger Wunsch der Eissportler. Die überdurchschnittlich hohen Temperaturen der vergangenen Wochen mit Werten jenseits der 30° C haben dies vereitelt.

Die Anlage ist nicht für den Betrieb bei diesen extrem hohen Temperaturen ausgelegt und konnte die Betonplatte nicht genügend abkühlen, weil die beim Kühlvorgang verursachte Abwärme nicht abgeführt werden konnte. Die Stadt Dornbirn bedauert diesen Umstand, der vor allem für die Dornbirner Eissportlerinnen und Eissportler, welche den Sommereisbetrieb bereits eingeplant und vorbereitet hatten, schwierig ist.

Eine erste Sommersaison des Messestadions hat es kurz nach der Inbetriebnahme der Anlage gegeben. Damals waren die Außentemperaturen deutlich niedriger. Die Stadt ist daher davon ausgegangen, dass einem neuerlichen Sommerbetrieb für heuer nichts im Wege stehen würde. Eine Prüfung der Anlage im Vorjahr war positiv. Mit anhaltenden Temperaturen jenseits der 30° Marke konnte jedoch nicht gerechnet werden, weshalb aus technischer Sicht auch grünes Licht gegeben wurde.

Wie vereinbart wurde am Montag, dem 12. Juli mit dem Abkühlen der Eisbahn begonnen. Die Betonplattentemperatur der Eispiste hat ungekühlt +26°C betragen. Innerhalb von zwei Tagen wurde die Plattentemperatur auf - 5°C abgesenkt und mit dem Eisaufbau begonnen. Dieser musste jedoch nach wenigen Stunden abgebrochen werden, weil die durch die Kältemaschine der Eispiste entzogene Wärme über die Erdsondenkollektoren nicht mehr abgeführt werden konnte. „Der Betrieb der Kälteanlage innerhalb der zulässigen Einsatzgrenzen war deshalb ebenfalls nicht mehr möglich.“ so die Stellungnahme der technischen Firma.

Die Stadt Dornbirn bedauert diesen Umstand außerordentlich. Eine Behebung für heuer ist jedenfalls nicht mehr möglich. Besonders bedauerlich ist die Angelegenheit für die Eissportvereine, die sich bereits auf den Sommerbetrieb vorbereitet hatten. Die Stadt Dornbirn ersucht auch sie um Verständnis. Gespräche über andere Lösungsmöglichkeiten im Land oder außerhalb wurden bereits aufgenommen.

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Warum überrascht mich diese Nachricht nicht wirklich?
Ich habe schon vor den Wahlen in mehreren Posts die Verantwortlichen und die Interressierten des Dornbirner Eissportes aufgefordert,vom Bürgermeister eine Verbindliche Zusage bezüglich Sommereis einzufordern und das noch vor den Wahlen.

Wenn man sich ein wenig für Politik interessiert,weiss man das alles was von der
sozialistischen Partei gefordert wird vom Bürgermeister abgelehnt wird. BM Rümmele hat nicht nur in dieser Angelegenheit wissentlich die Unwahrheit gesagt. Da wäre auch noch die Entlastungsstrasse für die Gebiete Hohenems-Unterklien und Dornbirn-Wallenmahd.Nach dem frühen Nein der Hohenemser zu den diversen Varianten hätte er schon länggeben könnenst seinen Sanktus dazu geben können.
Enttäuscht bin ich aber von der Sportstadträtin Hinterauer.Bis heute habe ich gedacht
das sie doch Handschlagqualität und (entschuldige Maria Luise) doch Charakter zeigt.

Ich möchte hier nochmals wiederholen: immer wieder Anträge stellen, bei negativen Bescheiden über diverse Medien die Bevölkerung informieren. Denn die nächste Wahlen kommen bestimmt.

Das neueste über den Steinbruch (Fragen und Antworten)
Anfrage:

Dipl.-Ing. Mag.iur. Arthur Maurer
Leiter der Montanbehörde West
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
Federal Ministry of Economics and Labour
Sektion IV Energie und Bergbau
Abt. 9 - Montanbehörde West
A 1200 Wien, Denisgasse 31
Hohenems, am 4. März 2010
Abbau im Rhomberg-Steinbruch
bis zu einer Tiefe von 15 Meter unter die Talsohle:
Anfrage an die Montanbehörde West.

Sehr geehrter Herr Dipl.-Ing. Maurer,
in meiner Funktion als geschäftsführender Leiter der „Bürgerinitiative zur
Rettung des geschützten Landschaftsteils Klien” ersuche ich Sie um Auskunft
in Zusammenhang mit dem Rhomberg-Steinbruch in Hohenems, Unterklien.
Meine Frage lautet:
Ist derzeit im Rhomberg-Steinbruch ein Verfahren für einen neuen Gewinnungsbetriebsplan
betreffend den Gesteinsabbau in die Tiefe anhängig?
Die Bundesvolksanwaltschaft hat in dieser Frage mit mir telefoniert und es ist
für die Anrainer des Rhomberg-Steinbruchs von grundlegendem Interesse zu
erfahren, welche Vorgänge in Zusammenhang mit dem Mineralrohstoffgesetz
sich derzeit in diesem Steinbruch abspielen.
Die Bundesvolksanwaltschaft hat uns dringend geraten, sofort diese Anfrage an
Sie, sehr geehrter Herr Dipl.-Ing. Maurer, zu richten.
Aus diesem Grund erlaube ich mir, eine Kopie dieser Anfrage an die Frau Bundesvolksanwältin
Mag. Terezija Stoisits zu senden.
Ich bedanke mich füre Ihre Bereitschaft, uns über die anhängigen Verfahren
Auskunft zu erteilen und verbleibe
mit freundlichen Grüßen!

Peter Höllinger
Kopie an die Frau Bundesvolksanwältin Mag. Terezija Stoisits
Peter Höllinger
Joh.-Ellensohn-Weg 13
A-6845 Hohenems
Tel. 05576/72887; mobil: 0676/412 15 86
hoellinger.design@aon.at
_____________________________

Hier die Antwort:

SEKTION IV - ENERGIE UND BERGBAU • ABTEILUNG 9 - MONTANBEHÖRDE WEST
1200 Wien • Denisgasse 3 1 • Tel : +43 ( 1 ) 71100 /8720 • Fax : +43 ( 1 ) 71100/8509
E-Mai l : p o st@i v9.bmwf j . g v .at • Homepage: www.bmwfj . g v .at • DVR: 00372 5 7
Herrn
Peter Höllinger
Joh.-Ellensohn-Weg 13
6845 Hohenems
Per e-mail: hoellinger.design@aon.at
Name/Durchwahl:
MR Maurer / 8700
Geschäftszahl:
BMWFJ-66.000/0053-IV/9/2010
Ihre Zahl/Ihre Nachricht vom:
- / 04.03.2010
Antwortschreiben bitte unter Anführung
der Geschäftszahl an die E-Mail-Adresse
post@bmwfj.gv.at richten.
Rhomberg Steinbruch Gesellschaft m.b.H. & Co. OG,
Kalksteinbruch Hohenems-Unterklien;
Anfrage der Bürgerinitative zur Rettung des geschützten
Landschaftsteils Klien

Sehr geehrter Herr Höllinger,
zu Ihrer Anfrage vom 4. März 2010 teilt das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie
und Jugend mit, dass das anhängige Verfahren zur Genehmigung eines Gewinnungsbetriebsplanes
für eine Erweiterung des Steinbruchs über die bestehende
Fläche hinaus nach wie vor ausgesetzt ist.
Für die von Ihnen angesprochene Fortsetzung des bestehenden Abbaus in die Tiefe
(von der der geschützte Landschaftsteil Klien nicht berührt wird), kommt § 204
Abs. 1 des Mineralrohstoffgesetzes zum Tragen. Diesbezüglich ist bei der Montanbehörde
West ein Verfahren anhängig, in dem zu klären ist, ob die von der Bergbauberechtigten
zum Schutz u.a. der Nachbarn und des "Pumpwerk-Klien" getroffenen
Maßnahmen ausreichend sind, oder ob nach § 179 des Mineralrohstoffgesetzes
Sicherheitsmaßnahmen anzuordnen sind.

Die Dornbirner Eislaufvereine sind schon seit Jahren mit der Stadt Dornbirn wegen
einer Verlängerung der Eissaison oder einer Option für Sommereis in Verhandlung. Bislang sind sämtliche Anfragen der Vereine oder der Stadträte Greber (SPÖ) und Konzett (Grüne) auf taube Ohren seitens der Stadt gestossen.
Da am 14.März die Gemeinderats und Bürgermeisterwahlen stattfinden,habe ich mir erlaubt nochmals eine Anfrage zu versuchen.
Hier die Anfrage:

Bürgermeister Rümmele hat dem Dornbirnern Eishockeyclub und der Dornbirner Bevölkerung
für das Jahr 2010 Sommereis in der Halle versprochen.
Nun, solche Versprechen sind vor einer Gemeinderats und Bürgermeisterwahl von den
Bürgermeistern an der Tagesordnung.
Bis jetzt hat es BM Rümmele geschickt verstanden,dieses Thema nicht mehr zu erwähnen.
Am 14. März sind schon diese Wahlen.Nun möchte ich vom Bürgermeister schon wissen
ob er gedenkt ein schriftliches Zugeständis noch vor den Wahlen abzugeben? Ich könnte mir
schon Vorstellen das diese wichtige Akt für manche Wähler entscheidend sein wird.
An die Sportinteressierten in Dornbirn möchte ich schon bitten,darauf zu achten,daß dieses
Thema nicht vergessen wird.
Seitens der Stadt möchte ich hier ein offizielles Statement wie sie zu dieser Aussage des Bürgermeister
Rümmele steht.

Günter Wagner
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und hier die Antwort des Bürgermeister durch seinen Pressesprecher:
Sehr geehrter Herr Wagner.

Für das Jahr 2010 wurde die Produktion von Sommereis zugesagt. Das Jahr 2010
dient der Stadt gleichermaßen als Pilotversuch für die technische
Machbarkeit von Sommereis bzw. von darauffolgendem Wintereis in einem sowohl
aus ökologischer als auch aus finanzieller Sicht vertretbaren Ausmaß.

Im Jahr 2010 werden daher seitens der Stadt Dornbirn alle Daten und Fakten
erhoben, notiert und gesammelt, um umfassenden Aufschluss über die Kosten
von Sommereis ? auch unter Berücksichtigung allfälliger Mehrkosten für
Wintereis ? zu erlangen und um auch die ökologischen Aspekte entsprechend
bewerten zu können.

In diesem Zusammenhang sind vom ECD und vom EVD alle Daten und Fakten zu
erheben, zu notieren und zu sammeln, um die Frage beantworten zu können, ob
mit dem Sommereis im Sinne von Umwegrentabilität Geld hereinkommt (Hotelerie
etc.) und wie viel. Auch möge aufgezeigt werden, wie das Ganze vermarktet
werden soll, wobei die Vermarktung jeweils in Absprache mit der
Sportabteilung zu erfolgen hat. Darüber wird vom ECD und EVD ein
schriftlicher Bericht erwartet, in welchem die diesbezüglichen Ein- und
Ausgaben genau aufgelistet sind.

Nochmals kurz zusammengefasst: im Sommer 2010 wird das Messestadion zu den
vereinbarten Zeiten als Eishalle zur Verfügung stehen.

Mit freundlichen Grüßen
Ralf Hämmerle
Amt der Stadt Dornbirn
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Fazit:
das versprochene Sommereis für 2010 wird es geben,für die Jahre danach (die Wahlen sind ja vorbei)siehts düster aus für die Eislaufvereine. Wenn die Stadt nur ein Bruchteil an den fianziellen Aufwendungen die sie für die Fussballvereine macht der
Dornbirner Messegesellschaft (an der die Stadt ja auch beteiligt ist)für Abgeltung
für Sommereis, müsste mit ein wenig goodwil einiges machbar sein. Zumal der Dorbirner
Eishockeyclub Zuschauerzahlen vorweisen kann, wo jeder Dornbirner Verein vor Neid erblassen sollte.
Fairerweise sollten aber auch alle anderen Sportvereine schriftlich Angaben für ihre
Ein und Ausgaben,wie sie im Sinne der Umwegrentabilität die zigTausende Euro der Stadt wieder zurückbezahlen wollen.
Herr Bürgermeister Rümmele hier sollte schon gleiches Recht für alle gelten und nicht eine schnelle Alibihandlung mit Diskriminierender Auflage für einen Verein.

Rheintal Mitte

Spät,aber doch,meine Gedanken zur Präsentationen in Dornbirn und Hohenems zur Entlastung des Verkehrs in den Betriebsgebieten Wallenmahd und Unterklien.
In Dornbirn sind an die 100 Personen zur Präsentation erschienen. Wie nicht anders zu erwarten war, tendierten die Dornbirner eher zur Variante 5.(Flugplatzvariante)
Aber auch die Varianten 3 und 4 (Bleichestrasse/Schweizerstrasse sollten noch weiter
im Auge behalten werden.Laut Aussage von Dornbirns Bürgermeister Wolfang Rümmele hat der Dornbirner Stadtrat den Beschluss gefasst, dass von den 9 Varianten nur die Varianten 3,4 und 5 in Frage kommen.Die Wortmeldungen der Anrainer zeigten auf dass manche von Ihnen auf eine rasche Entscheidung hoffen.Auch Bürgermeister Rümmele wünschte sich in seinen Schlussworten auf einen baldigen Beschluss seitens des Landes.(wenn möglich noch vor den Wahlen,so Rümmele)
Eine Woche später, am 21.10 2009 wurden die 9 Varianten den Hohenemsern präsentiert.
Die Radlerhalle war mit geschätzten 150 Besuchern gut gefüllt.Nach Vorstellung der verschiedenen Varianten und anschließender Diskussion mit den zahlreichen Vertretern
des Landes wurde aber sehr schnell klar,dass Hohenems keine Entlastungsstraße auf Emser Boden will.Das hat auch schon im Juli der Planung und Bauausschuss sowie der
Wirtschaft und Tourismusausschuss in einer Abstimmung abgelehnt.Diese waren einstimmig der Meinung dass nur die Varianten 3 und 4 weiter geprüft werden sollten.
Was jetzt noch fehlt ist ein offizieller Beschluss der Hohenemser Regierung.
Meiner Meinung nach muss hier gar nicht mehr auf die Beschlüsse der Lustenauer gewartet werden,denn diese sind für das Gebiet Unterklien und Wallenmahd nicht wichtig.
Wichtiger ist dass Dornbirn auf die Variante Flugplatz verzichtet,dann sind nur noch
die Varianten 3 und 4 relevant,und dass geht die Emser nichts mehr an.
So könnte Bürgermeister Rümmeles Wunsch nach einem Beschluss vor den Wahlen doch noch in Erfüllung gehen.

Rheintal Mitte

Am Dienstag fand im Fair Motel in Dornbirn eine Informationsveranstaltung der Stadt Dornbirn mit dem Land Vorarlberg über die Anbindung der Betriebsgebiete Wallenmahd und Unterklien statt. Den interessierten Besuchern wurden zehn Pojekte vorgestellt über die rege diskutiert wurden.Was mich nur verwundert ist die tatsache, dass der Dornbirner Bürgermeister Wolfgang Rümmele einerseits darauf drängt(es sind im März die Gemeinderatswahlen) sich schnellstens für eine Variante zu einigen,andererseits hat der Dornbirner Stadtrat sich schon über drei Varianten geeinigt.Obwohl es auch schon die Dornbirner wissen, dass mit Hohenems über eine Flugplatzvariante nicht zu rechnen ist,wird diese immer noch mit in Auswahl genommen.Sollte Wolfgang Rümmele wirklich an einer raschen Umsetzung der neuen Anbindung gelegen sein, sollte er die Flugplatztrasse herausnehmen und eine Dornbirner Lösung suchen. Das offizielle Statement der Stadt Hohenems fehlt noch,wird aber,so denke ich mir,am 21.10. wenn in Hohenems die Informationsveranstaltung der Öffentlichkeit vorgestellt wird,bekannt gegeben.
Meine Meinung zur Thematik:
es kann einfach nicht sein,dass die Raum und Stadtplanerischen Fehler die ein Dornbirner Bürgermeister im Gebiet Wallenmahd,Brehmenmahd,Bobletten,Schweizerstrasse,Bleiche und Klosafang verursacht hat,auf Hohenemser Gebiet übertragen wird.
Es hat sich im Juli der Planungs und Bauausschuss sowie der Wirtschafts und Tourismusausschuss der Stadt Hohenems mehrheitlich dafür ausgesprochen,die Flugplatzvariante nicht mehr weiter zu prüfen.

Rheintal Mitte

Sie haben also getagt,die Ausschüsse in Dornbirn und Hohenems. Nun sollte einer raschen Realisierung des Projektes der Verkehrsentlastung nichts mehr im Wege stehen. Sollte man meinen.Im Dornbirner Gemeindeblatt vom 24.Juli 2009 wurden die 3 Projekte vorgestellt
für die sich der Dornbirner Stadtrat ausgesprochen hat.Eines von diesen Projekten ist wieder die
Variante Flugplatz Hohenems.Die 2 anderen Varianten beziehen sich auf die Schweizerstrasse in Dornbirn. Mit der hereinnahme der Variante Flugplatz macht sich Dornbirn die zusammenarbeit mit
Hohenems unnötig schwer.Hat sich doch Hohenems in einer Stadtvertretungssitzung gegen die Variante Flugplatz ausgesprochen. Am 22.Juli 2009 wurden die beiden Ausschüsse Bau und Planungsausschuss und der Wirtschaftsausschuss zusammen geladen um eben aus diesen 10 Varianten 2-3 auszusuchen und in die engere Wahl aufnehmen. Wie schon so oft in Hohenems hat sich der Bürgermeister wieder einmal mehr um einen Stadtvertreterbeschluss hinweggesetzt und
und auch die Flugplatzvariante wieder ins Spiel gebracht. Nach Stundenlangen dafür und dawieder
hat sich in einer Abstimmung die Mehrheit gegen die Flugplatz-Variante ausgesprochen. Das musste auch ein Emser Bürgermeister zur Kenntniss nehmen. Die beiden anderen Varianten sind genau wie in Dornbirn.Einmal die Schweizerstrasse und einmal Schweizerstrasse-Lastenstrasse. Sollte Dornbirn das so zur Kenntniss nehmen, ist an einer raschen Ausarbeitungmit Bürgerbeteiligung zu denken. Der Ball liegt nun bei Dornbirns Bürgermeister Wolfgang Rümmele.

Nach dem Statemant das Dornbirns grüner Stadtrat Martin Konzett in den VN am 22. Juli 2009 gegeben hat,haben die Grünen ihre Bezeichnung grün verwirkt. Entweder er betreibt auf diese Weise billige Wahlwerbung oder er kennt die Pläne nicht.
Einige Zahlen:
Variante 1 Schweizerstrasse
Bodenverbrauch 1,7ha
Kosten 25,3 Mio

Variante 2 Schweizerstrasse mit Lastenstrasse
Bodenverbrauch 2,5ha
Kosten 24,1 Mio

Variante 3 Flugplatz
Bodenverbrauch 2,3ha ohneTunnel
Kosten 48,2 Mio ohne Tunnel( Mehrkosten für Tunnel 25,0 Mio)

Sollten Sie, Herr Konzett, diese Rechenaufgabe nicht ganz Verstehen und weiter an der Variante Flugplatz beharren, der Leser wird es Verstehen und der Sinn nach Grün hinterfragen.

Wieder ein Hetzartikel der VN ?

Zum Artikel in der VN vom 14.Juli 2009 Recht auf Informationen.

Dornbirns Stadtrat Mag. Gebhard Greber bemängelt die Zurückhaltung des Zwischenberichtes über eine Verbindung des südlichen Dornbirner Betriebsgebietes.
Hier gibt es noch nichts zu Berichten. Denn es wurden Konzepte unter dem Motto "Rheintal-Mitte" erstellt.Das ist ein sehr langwieriger Prozeß, denn es sollten ja die Gemeinde Lustenau sowie die Städte Dornbirn und Hohenems mit den Planungen und Konzepten einverstanden sein.Dem ist leider mal nicht so.Es ist gerade mal ein Jahr her (Juli 2008),da wurden schon einmal diese 3 Varianten ins Spiel gebracht.Passiert ist bis heute nur daß es noch mehr Varianten gibt.Nur eines ist heute mit Sicherheit zu sagen: eine Variante Hohenems über den Flugplatz kommt ganz sicher nicht. Auch die Variante entlang des Landgrabens sehe ich in weiter Ferne.
Da werden wir uns im Gebiet Hohenems - Unter und Oberklien und das Gebiet Erlach entschieden zur Wehr setzen.
Eine kleine Rechnung für die Leser: Variante Bleichestrasse 13,8 Mio. Variante Flugplatz 34,5 Mio., welche sollte wohl umgesetzt werden?
Diese und noch andere Varianten wurden diesen Sommer nicht nur in Hohenems sondern auch in Dornbirn präsentiert.Übrigens gibt auch die Stadt Hohenems der Variante Bleichestrasse den Vorzug.
Also,Hände weg vom Emser Boden.

Was ist der Emser Dialog wert?

Für Hohenems, gegen die Blockadepolitik
Wie in den Medien berichtet haben die Hohenemser Oppositionsparteien die letzte Stadtvertretungssitzung kurz nach deren Beginn geschlossen verlassen.

Die Blockade
Nach Eröffnung der Stadtvertretung hat sich Stadtvertreter Werner Drexel zu Wort gemeldet und eine Mitteilung der Oppositionsparteien verlesen. Dabei nahm er Bezug auf eine durch die Opposition verlangte außerordentliche Stadtvertretung und teilte mit, dass die Opposition so lange nicht mehr auf die Stadtvertretung kommen werde, bis ihre Wunschsitzung abgehalten werde.

Die Chronologie der Ereignisse
Ende Mai haben 9 Stadtvertreter eine außerordentliche Sitzung mit der Beschreibung „Finanzgebarung der Stadt Hohenems“, „Die Führung privatrechtlicher Unternehmen durch die Stadt“ und „Rückforderung von Honoraren“ beantragt. Um allen Stadtvertretern eine entsprechende Vorbereitung zu ermöglichen, müssen die gewünschten Tagesordnungspunkte inhaltlich beschrieben sein und natürlich auch in die Zuständigkeit der Stadtvertretung fallen. Dies war nicht der Fall, wie die BH in einer schriftlichen Stellungnahme mitgeteilt hat.

Korrekturmöglichkeit
Die Opposition wurde deshalb über die Mängel in ihrem Antrag informiert und um Nachbesserung gebeten. Diese wurde dann durch Bernhard Amman an Bgm. Richard Amann übermittelt, jedoch ohne die notwendigen Unterschriften.
Eine von Bgm. Richard Amann angebotene Gesprächsrunde zur Nachbesserung des Antrages wurde nicht angenommen.

Aktives Bemühen
Aufgrund der inzwischen abgelaufenen notwendigen Einladungsfrist, hat sich Bgm. Richard Amann bei der Opposition bemüht, die Punkte auf die eine Woche später ohnehin stattfindende ordentliche Stadtvertretung zu nehmen. Leider ohne Erfolg. Der Rest der Geschichte ist bekannt. Obwohl nochmals die Möglichkeit bestanden hat, am Beginn der ordentlichen Stadtvertretungssitzung am 30.6.2009 die Punkte auf die Tagesordnung zu bringen, kam es zum Auszug der Opposition.

Angebot zum Dialog
Wir überlassen es den Hohenemserinnen und Hohenemsern, sich aufgrund des Sachverhaltes selbst ein Bild zu machen. Trotz der heftigen Diffamierungen, Beleidigungen und Vorwürfen ergeht ein weiteres Gesprächsangebot – ganz im Sinne des „Emser Dialogs“ – an die Kolleginnen und Kollegen.

Liebe Leser

Diese Nachricht wurde in Form der OEVP-Zeitung Emser Post an alle Haushalte in Hohenems verschickt.
Dass der Landesvolksanwalt und das zuständige Amt der Vorarlberger Landesregierung den Oppositionsparteien aber Recht gegeben haben, wird mit keiner Silbe erwähnt.
Hier wird wieder einmal mehr die Emser Bevölkerung getäuscht und angelogen.
Zugleich präsentierte Bürgermeister Amann sein Programm "Emser Dialog - für die Zukunft unserer Stadt". Es soll eine Art Bürgerbeteiligung für die Emser Bevölkerung sein.
Nun hat aber die Erfahrung gezeigt,dass alle Vorschläge seitens der Bevölkerung
von der ÖVP unter den Tisch gekehrt wurden.Die wichtigen und grossen Projekte der Stadt sind alle schon am laufen,somit ist auch hier die Beteiligung mitzuarbeiten schon verwirkt. Somit wird auch der Emser Dialog als absurdum geführt.
Ärger über Aussagen wie "der Bürgermeister leidet an Alzheimer" ist gelinde gesagt nicht sehr gross wenn man das jetzt durchgelesen hat. Entweder Bürgermeister Amann
lügt oder er hat wirklich Tatsachen und Istzustände vergessen.Vielleicht ist es aber auch nur der Griff nach dem rettendem Strohhalm,denn in knapp neun Monaten sind Gemeinderatswahlen und die Unzufriedenheit in der Bevölkerung wächst tagtäglich.

Günter

Drücke dem Emsigen Emser die Daumen

Amann fordert Kontrolle durch Prüfungsausschuss

Hohenems - Der Obmann des Hohenemser städtischen Prüfungsausschusses Bernhard Amann fordert von Landeshauptmann Dr. Herbert Sausgruber eine Änderung des Vorarlberger Gemeindegesetzes.

VN/Ferdl Tschabrun

Amanns Forderungen sehen laut einer Presseaussendung wie folgt aus:

"1. Paritätische Besetzung der Fraktionen im Prüfungsausschusses:

Jede Fraktion der jeweiligen Gemeindevertretung stellt 2 Mitglieder für den Prüfungsausschuss.

Begründung: In weiten Teilen Vorarlbergs hat die jeweilige Regierungsfraktion im Prüfungsausschuss die absolute Mehrheit. Diese Mehrheit bestimmt die Inhalte der Prüfberichte. Dies führt dazu, dass gesetzliches Fehlverhalten verwaschen, oder rausgenommen werden. Weiters kann die Regierungsmehrheit "unliebsame" Tagesordnungspunkte einfach von der Tagesordnung nehmen, wie das in Hohenems schon mehrmals passiert ist. Die Minderheitenrechte im GGS sind eh nur rudimentär vorhanden. Mit dieser Änderung werden die Weichen für eine effektivere Kontrolle gestellt.

2. Die Prüfkompetenz des Prüfungsausschusses auf ausgelagerte städtische/gemeindliche Betriebe und auf privatisierte Betriebe, welche öffentliche Aufgaben übernommen haben, ausweiten.

Die Auslagerung von öffentlichen Angelegenheiten im Gesundheitsbereich (Pflegeheime), Wirtschaftshöfe, oder Wasser und Kanal ist inzwischen leider Alltag. Der Staat respektive die Kommunen entledigt sich sukzessive seiner ureigensten Aufgaben. Damit verbunden ist die Tatsache, dass durch die Ausgliederung eine kommunale Kontrolle verunmöglicht wird. Somit können diese Gesellschaften schalten und walten wie es ihnen beliebt. Andererseits werden diese Institutionen massiv mit öffentlichen Mitteln gespeist. Hier wird die öffentliche Transparenz derzeit völlig verunmöglicht.

3. Anwesenheitspflicht für Gemeindebedienstete und politische Mandatare/Regierungsvertreter als Auskunftspersonen.

Die Praxis zeigt leider immer wieder, dass Auskunftspersonen aus Verwaltung und Politik, welche maßgeblich zur Aufklärung von Sachverhalten beitragen können, nicht erscheinen oder zeitverzögert von mehreren Monaten teilnehmen. Dies erschwert eine kompetente und zeitgerechte Aufklärung. Weiters besteht die Gefahr, dass auf politischer Ebene in der Zwischenzeit Entscheidungen durchgeführt werden, welche unmittelbar mit dem Prüfungsgegenstand in Verbindung stehen."

Mit diesen Änderungen solle ein "längst notwendiger Schritt in Richtung einer transparenten und effektiven Kontrolle gesetzt werden, welcher einer modernen und offenen Demokratie entspricht."

Quelle: Presseaussendung Bernhard Amann

Das bewundere ich immer wieder am emsigen Amann.Er läuft immer wieder gegen die Mühlen des Hohenemser Stadtparlamentes an und hofft auf eine Verbesserung.

Aber ich muss ehrlich sagen,diese Forderung hat Hand und Fuss und sollte jeden politisch Aktiven in Hohenems überzeugen. Ich hoffe doch, dass er von der Emser Opposition genügend Unterstüzung bekommt. Denn es sollte schon für jede Partei das Interesse da sein, den Prüfungsausschuss - der ja einer der wichtigsten Ausschüsse der Stadt ist - zu stärken, damit gerade dieser Ausschuss seine Arbeit ordentlich ausführen kann. Es muss die Bevölkerung augeklärt werden können, wohin hunderttausende Euros versickern.

Also Bernhard, meine Unterstützung hast du und hoffentlich folgen noch einige nach.

Zitat frei nach Bernhard Amann: "Arsch hoch"

Schluss mit der Schweigetaktik!

Zum Lesen (vergrößern!) auf den Artikel klicken!

Was sagen die Verantwortlichen der Stadt Hohenems zu diesem Vorschlag? Ist es vorgesehen, die Bevölkerung zu informieren? Wie sehen die zwei anderen Varianten aus?

Ich hätte hier schon gerne eine Stellungnahme unseres Bürgermeisters gehört. Ich finde das Projekt Vision Rheintal eine tolle Sache, noch besser ist allerdings die Vision Rheintal Mitte.

Es nützen aber alle guten oder weniger guten Vorschläge nichts, wenn die Bevölkerung nicht mit einbezogen wird. Es kann doch nicht sein, dass alles was Hohenems betrifft, wir immer erst aus der Zeitung erfahren müssen!

Hier sollte der Herr Bürgermeister schon auch ein wenig mehr auf die Mündigkeit seiner Emser vertrauen.

Mit freundlichen Grüssen aus dem Unterklien.

Wagner Günter

Da sind wir im Unter und Oberklien nicht einverstanden

Wie man heute in den VN lesen konnte, haben die drei Bezirksgemeinden Hohenems, Dornbirn und Lustenau in Erwartung eines großen Verkehrsaufkommens in den nächsten Jahren im Zuge des Slogans" Rheintal Mitte" Lösungen zu suchen und zu erarbeiten versprochen.

Wenn man aber weiss, dass Dornbirn schon seit Jahren versucht der Stadt Hohenems die neu geplante Strasse aufzudrängen,wundert mich der heutige Bericht überhaupt nicht. In diesem wird nämlich eine Strasse direkt neben dem Flugplatz vorbeigeführt. Außerdem soll in einem Gebiet das der Landwirtschaft dient und das intensiv von Fußgänger benutzt wird, in ein Gewerbegebiet umgewandelt werden.Wir hier im Unterklien haben jetzt schon auf der einen Seite mit den Belastungen eines Rhomberg Steinbruches klar zu kommen und auf der anderen Seite mit den immensen Gerüchen von den Betrieben die im Gebiet des Wallenmahdes angesiedelt sind. Nun soll auch noch ein riesiges Gewerbegebiet neben der Bahn entstehen.
Zugleich übernimmt die Stadt Hohenems den Schwerverkehr, der ebenfalls über das Gebiet Unterklien führt. Die Bürgermeister der Gemeinden, wie auch Landesrat Rein sprechen von Jahren bis zur Verwirklichung des Projektes. Ich bin aber der Meinung, dass heute schon von den Betroffenen Einwände erhoben werden müssen bevor die Planungen zu weit fortgeschritten sind. Ich sehe es absolut nicht ein, dass wir für die Dornbirner die neuen Belastungen in Kauf nehmen sollen, wo sie doch seit Jahren keine Lösung ernsthaft gesucht haben.


Günter Wagner
Falkenweg 29


Sehr geehrter Herr Wagner!Sie haben schon recht mit Ihren Überlegungen. Beim Hohenemser Bürgermeister muß man aber auch alles zwischen den Zeilen lesen, denn dann erkennt man den "tieferen Sinn" seiner Erklärungen. Zehn Jahre und mehr wird die Planung dauern, sagt er. Dazwischen können Sie Einwendungen machen, wie Sie wollen, denn zum Schluß heißt es beim Bürgermeister einfach: Jetzt hat man lang genug geredet oder gehört, es ist schon beschlossen. Das ist der Maßstab für die bürgermeisterlichen Erkenntnisse beim Abbrechen seiner Bürgerbeteiligungen. Ob dabei Probleme auftauchen, keine Lösungen gefunden werden oder das Interesse der Betroffenen überfahren wird, spielt bei ihm keine Rolle. Irgendwelche Mehrheiten bringt er immer wieder zustande, und wenn er die Dornbirner zu Hilfe holen muß.Der Kuhhandel über die Fernlenkung aus Bregenz ist doch längst durchsichtig. Gibts du "Rheintal Mitte" oder Vignette, bekommst du dafür die Spange. Sorgen der Bevölkerung stoßen wie üblich auf sein taubes Ohr.Wenn Sie noch nicht genug von diesen Spielchen haben, lesen Sie die Rathausmeldung im neuen Gemeindeblatt über Hohenems' größte Chance. Dann werden Sie über die Doppelzüngigkeit im Rathaus bei der Deutung von Schlagworten aufgeklärt: hohe Bürgerbeteiligung, große Mehrheiten, wirkungsvolle Begleitmaßnahmen, Belebung und Beruhigung, Gemeinwohl oder Einzelwohl, egoistische Interessen etc. etc.Sie werden dann für Ihre Courage zu einem Einzelnen reduziert, vielleicht dafür mit Einzelgesprächen des Bürgermeisters "beglückt", auf alle Fälle mit Ihren Argumenten von beauftragten Fachleuten wieder vom Tisch gefegt.Das ist doch das sattsam bekannte Muster, aus denen die Emser Entscheidungen gestrickt sind. Als Draufgabe bekommen Sie candierte rathausliche Demokratiebelehrungen.

Viel Glück J. Greißing Bahnhofstr. 10



Gratuliere Ihnen zu diesem Beitrag.
Solche Bürger wie Sie sollten es in Hohenems mehrere geben.

Aber der Herr Bürgermeister hat es bei uns in Hohenems sehr leicht.Es werden ihm kaum Steine in den Weg gelegt.
Die paar Revoluzzer sind ja nur in einer opposiotienellen Mindertheit (SPÖ und Emsige).
Vor den Gemeinderatswahlen 2005 hat man sich in Hohenems fürchterlich aufgeregt über die Parteipolitik der ÖVP unter Christian Niederstätter,seineszeichen dazumal Bürgermeister. Als er seinen Nachfolger präsentierte, blieb manchen der Mund offen vor lauter Staunen.Man setzte den Hohenemsern einen Mann vor den nur Insider und Gegner des Steinbruches gekannt haben. Richard Amann,vom Landeshauptmann höchstpersönlich auf den Thron gehievt,politisch in der ÖVP-liste auf irgendeinem Platz zwischen 50 und 60 und daher völlig unerfahren. Wenn man damals den Unmut in der Bevölkerung gehört hat,sollte man denken für die schwarzen brechen schwere Zeiten heran.
Weit fehl gedacht,gerade diejenigen die am lautesten Protestiert haben haben wieder schwarz gewählt.
Dies war der Auftakt für den Bürgermeister,egal was ich entscheide-ich brauche ja nur die Mehrheit-ob richtig oder falsch,bei den nächsten Wahlen werde ich sowieso wieder gewählt.

Dies sind nur die Gedanken und Vermutungen eines frustrierten Emser Bürger aus dem Unterklien