Bordell in Hohenems

So, das wars dann für längere Zeit. Ich kann mir gut vorstellen dass eine geraume Zeit vergehen wird bis der der nächste Antrag in irgendeiner Gemeinde gestellt wird-
Wenn ich die Posts in den Medien lese die nach dem aus des Bordells in Hohenems geschrieben wurde, kann ich nur noch den Kopf schütteln. Da wurde die Dummheit oder Unwissenheit der Schreiber aufs Papier gebracht.Dieses Haus der Freude hätte in unmittelbarer Nachbarschaft der Parzellen Ober und Unterklien entstehen sollen. Für Unwissende soll gesagt sein, dass diese Gebiete eingebettet sind zwischen Flugplatz und Rhomberg Steinbruch. Von diesem Gebiet aus hätte Bürgermeister Amann mit den meisten Gegnern zu tun gehabt. Aber es muss auch gesagt werden, dass es die Hohenemser Stadträte noch selten so leicht hatten gegen etwas zu stimmen.Sie brauchten sich nur an das Voarlberger Sittengesetz zu halten in denen ein Bordell nur unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen wird.Von den Stadträten hat derjenige mit der meisten Bauernschläue-- -bewusst oder unbewusst- am meisten profitiert,Bernhard Amann. Als altgedienter Hohenems Lokalpolitiker konnte er sich ja den Wahlausgang ausrechnen.Sind alle dagegen bin ich dafür,dürfte sein Motto gewesen sein. Der Erfolg gibt ihm recht. Er, der als einziger dafür war wird in den Medien (auch in der Schweiz) namentlich erwähnt.Als einziger Emser Politiker.
Na wenn das mal kein gelungener Schachzug war von meinem Freund Bernhard. Da müssen sogar seine Neider den Hut vor ihm ziehen.

Gedanken zur Grossstadt Rheintal

Hohenems - Anlässlich des Vorschlages von Bernhard Amann, die Gemeinden Lustenau, Hohenems und Dornbirn zu einer gemeinsamen Stadt zu verbinden, haben wir uns unter den Vorarlbergern wie den amtierenden Bürgermeistern der betroffenen Städte umgehört, ob so ein Projekt denkbar und realisierbar wäre.
Amann über die Idee "Rheintalstadt"Was halten Vorarlberger vom Projekt?
"Alleine Hohenems würde bei einer Zusammenlegung der Gemeinden bis zu 4,7 Millionen Euro Ertragsanteile an Bundessteuern bekommen", erklärt Bernhard Amann von den Emsigen im VOL Live- Interview. Insgesamt geht er davon aus, dass alle drei Gemeinden bis zu 15 Millionen Euro mehr Ertragsanteile bekommen würden. Zudem ist er der Meinung, dass bei einer Zusammenlegung eine bessere Raumplanung möglich wäre, vor allem wenn es um Betriebsansiedlungen geht.
Die Frage, wer denn der Bezirkshauptmann dieser, wie er es nennt, "großen Kleinstadt" sein sollte, beantwortet er folgendermaßen: "Ich könnte mir vorstellen, dass eine völlig neue Persönlichkeit die politische Landschaft betreten und die Rheintalstadt regieren wird." Aufgrund der Größe Dornbirns wäre es auch im Bereich des Möglichen, den amtierenden Bürgermeister Wolfgang Rümmele als Bezirkshauptmann einzusetzen. Doch auch Amann selbst wäre dieser Position nicht abgeneigt.
Bei unserer VOL Live- Umfrage standen uns auch der Dornbirner Vizebürgermeister Martin Ruepp und der Hohenemser Bürgermeister Richard Amann Rede und Antwort. Diese belächeln den Vorschlag des Emsigen und sehen ihn als "Füller des Sommerlochs" und "Faschingsscherz im Sommer". Das wiederum bringt Bernhard Amann in Rage: "Der Hohenemser Bürgermeister kennt die Eckdaten und das Steueraufkommen nicht und hat keine Ahnung worum es geht", lässt er uns wissen.
Die von uns Befragten Vorarlberger stehen der Idee grundsätzlich positiv gegenüber, jedoch glauben sie nicht, dass Amann mit einer Volksbefragung etwas erreichen würde.

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An und für sich ist die Idee nicht das dümmste.In der Schweiz ist es gang und gebe dass sich kleinere Gemeinden zusammenschließen.Dafür zahlt der Bund Millionenbeträge.Aber in Vorarlberg ticken die Uhren doch noch ein wenig anders.
Ich denke hier vorallem an die Idee von der Region Rheintal oder an Rheintal Mitte.
Es wurden etliche Versuche gestartet,leider ohne grossen Erfolg. Wenn ich mir nur die Ergebnisse von Rheintal Mitte, bezüglich Autobahnanbringer Schweizerstrasse anschaue,bekomme ich eine Gänsehaut.Hier konnte nur durch eine starke und geschlossene Gemeinschaft aller Parteien die Dornbirner Anträge,Vorstellungen und Wünsche schon im Ansatz verhindert werden. Auch wenn sich heute noch Gruppierungen wie die Dornbirner Grünen nicht damit abfinden können, ist das Thema nun mal erledigt. Wenn ich nun den Vorschlag von Bernhard Amann (den ich übrigens sehr schätze)weiterspinne und Dornbirn stellt den Bürgermeister,wäre diese Trasse sicherlich auf Hohenemser Boden gebaut worden.
Dies ist nur ein kleines Beispiel von Bernhards Visionen aus meiner Sicht. Denn dann
hätte Dornbirn resp. Wolfgang Rümmele das Sagen. Alle anderen Gedanken sind Hirngespinste oder utopische Visionen.
Aber weiter so Bernhard,Visionäre braucht das Land.

Die Versprechen des Dornbirner Bürgermeister

Kein Sommereis in Dornbirn
Online gestellt:

15.07.2010 18:58 Uhr

Aktualisiert:

15.07.2010


Wie vereinbart wurde am Montag, dem 12. Juli mit dem Abkühlen der Eisbahn begonnen - ©VOL Dornbirn - Die Stadt Dornbirn wollte für heuer im Sommer einen Testlauf für den Betrieb des Messestadions als Sommer- Eishalle durchführen. Dies war auch ein langjähriger Wunsch der Eissportler. Die überdurchschnittlich hohen Temperaturen der vergangenen Wochen mit Werten jenseits der 30° C haben dies vereitelt.

Die Anlage ist nicht für den Betrieb bei diesen extrem hohen Temperaturen ausgelegt und konnte die Betonplatte nicht genügend abkühlen, weil die beim Kühlvorgang verursachte Abwärme nicht abgeführt werden konnte. Die Stadt Dornbirn bedauert diesen Umstand, der vor allem für die Dornbirner Eissportlerinnen und Eissportler, welche den Sommereisbetrieb bereits eingeplant und vorbereitet hatten, schwierig ist.

Eine erste Sommersaison des Messestadions hat es kurz nach der Inbetriebnahme der Anlage gegeben. Damals waren die Außentemperaturen deutlich niedriger. Die Stadt ist daher davon ausgegangen, dass einem neuerlichen Sommerbetrieb für heuer nichts im Wege stehen würde. Eine Prüfung der Anlage im Vorjahr war positiv. Mit anhaltenden Temperaturen jenseits der 30° Marke konnte jedoch nicht gerechnet werden, weshalb aus technischer Sicht auch grünes Licht gegeben wurde.

Wie vereinbart wurde am Montag, dem 12. Juli mit dem Abkühlen der Eisbahn begonnen. Die Betonplattentemperatur der Eispiste hat ungekühlt +26°C betragen. Innerhalb von zwei Tagen wurde die Plattentemperatur auf - 5°C abgesenkt und mit dem Eisaufbau begonnen. Dieser musste jedoch nach wenigen Stunden abgebrochen werden, weil die durch die Kältemaschine der Eispiste entzogene Wärme über die Erdsondenkollektoren nicht mehr abgeführt werden konnte. „Der Betrieb der Kälteanlage innerhalb der zulässigen Einsatzgrenzen war deshalb ebenfalls nicht mehr möglich.“ so die Stellungnahme der technischen Firma.

Die Stadt Dornbirn bedauert diesen Umstand außerordentlich. Eine Behebung für heuer ist jedenfalls nicht mehr möglich. Besonders bedauerlich ist die Angelegenheit für die Eissportvereine, die sich bereits auf den Sommerbetrieb vorbereitet hatten. Die Stadt Dornbirn ersucht auch sie um Verständnis. Gespräche über andere Lösungsmöglichkeiten im Land oder außerhalb wurden bereits aufgenommen.

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Warum überrascht mich diese Nachricht nicht wirklich?
Ich habe schon vor den Wahlen in mehreren Posts die Verantwortlichen und die Interressierten des Dornbirner Eissportes aufgefordert,vom Bürgermeister eine Verbindliche Zusage bezüglich Sommereis einzufordern und das noch vor den Wahlen.

Wenn man sich ein wenig für Politik interessiert,weiss man das alles was von der
sozialistischen Partei gefordert wird vom Bürgermeister abgelehnt wird. BM Rümmele hat nicht nur in dieser Angelegenheit wissentlich die Unwahrheit gesagt. Da wäre auch noch die Entlastungsstrasse für die Gebiete Hohenems-Unterklien und Dornbirn-Wallenmahd.Nach dem frühen Nein der Hohenemser zu den diversen Varianten hätte er schon länggeben könnenst seinen Sanktus dazu geben können.
Enttäuscht bin ich aber von der Sportstadträtin Hinterauer.Bis heute habe ich gedacht
das sie doch Handschlagqualität und (entschuldige Maria Luise) doch Charakter zeigt.

Ich möchte hier nochmals wiederholen: immer wieder Anträge stellen, bei negativen Bescheiden über diverse Medien die Bevölkerung informieren. Denn die nächste Wahlen kommen bestimmt.

Das neueste über den Steinbruch (Fragen und Antworten)
Anfrage:

Dipl.-Ing. Mag.iur. Arthur Maurer
Leiter der Montanbehörde West
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
Federal Ministry of Economics and Labour
Sektion IV Energie und Bergbau
Abt. 9 - Montanbehörde West
A 1200 Wien, Denisgasse 31
Hohenems, am 4. März 2010
Abbau im Rhomberg-Steinbruch
bis zu einer Tiefe von 15 Meter unter die Talsohle:
Anfrage an die Montanbehörde West.

Sehr geehrter Herr Dipl.-Ing. Maurer,
in meiner Funktion als geschäftsführender Leiter der „Bürgerinitiative zur
Rettung des geschützten Landschaftsteils Klien” ersuche ich Sie um Auskunft
in Zusammenhang mit dem Rhomberg-Steinbruch in Hohenems, Unterklien.
Meine Frage lautet:
Ist derzeit im Rhomberg-Steinbruch ein Verfahren für einen neuen Gewinnungsbetriebsplan
betreffend den Gesteinsabbau in die Tiefe anhängig?
Die Bundesvolksanwaltschaft hat in dieser Frage mit mir telefoniert und es ist
für die Anrainer des Rhomberg-Steinbruchs von grundlegendem Interesse zu
erfahren, welche Vorgänge in Zusammenhang mit dem Mineralrohstoffgesetz
sich derzeit in diesem Steinbruch abspielen.
Die Bundesvolksanwaltschaft hat uns dringend geraten, sofort diese Anfrage an
Sie, sehr geehrter Herr Dipl.-Ing. Maurer, zu richten.
Aus diesem Grund erlaube ich mir, eine Kopie dieser Anfrage an die Frau Bundesvolksanwältin
Mag. Terezija Stoisits zu senden.
Ich bedanke mich füre Ihre Bereitschaft, uns über die anhängigen Verfahren
Auskunft zu erteilen und verbleibe
mit freundlichen Grüßen!

Peter Höllinger
Kopie an die Frau Bundesvolksanwältin Mag. Terezija Stoisits
Peter Höllinger
Joh.-Ellensohn-Weg 13
A-6845 Hohenems
Tel. 05576/72887; mobil: 0676/412 15 86
hoellinger.design@aon.at
_____________________________

Hier die Antwort:

SEKTION IV - ENERGIE UND BERGBAU • ABTEILUNG 9 - MONTANBEHÖRDE WEST
1200 Wien • Denisgasse 3 1 • Tel : +43 ( 1 ) 71100 /8720 • Fax : +43 ( 1 ) 71100/8509
E-Mai l : p o st@i v9.bmwf j . g v .at • Homepage: www.bmwfj . g v .at • DVR: 00372 5 7
Herrn
Peter Höllinger
Joh.-Ellensohn-Weg 13
6845 Hohenems
Per e-mail: hoellinger.design@aon.at
Name/Durchwahl:
MR Maurer / 8700
Geschäftszahl:
BMWFJ-66.000/0053-IV/9/2010
Ihre Zahl/Ihre Nachricht vom:
- / 04.03.2010
Antwortschreiben bitte unter Anführung
der Geschäftszahl an die E-Mail-Adresse
post@bmwfj.gv.at richten.
Rhomberg Steinbruch Gesellschaft m.b.H. & Co. OG,
Kalksteinbruch Hohenems-Unterklien;
Anfrage der Bürgerinitative zur Rettung des geschützten
Landschaftsteils Klien

Sehr geehrter Herr Höllinger,
zu Ihrer Anfrage vom 4. März 2010 teilt das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie
und Jugend mit, dass das anhängige Verfahren zur Genehmigung eines Gewinnungsbetriebsplanes
für eine Erweiterung des Steinbruchs über die bestehende
Fläche hinaus nach wie vor ausgesetzt ist.
Für die von Ihnen angesprochene Fortsetzung des bestehenden Abbaus in die Tiefe
(von der der geschützte Landschaftsteil Klien nicht berührt wird), kommt § 204
Abs. 1 des Mineralrohstoffgesetzes zum Tragen. Diesbezüglich ist bei der Montanbehörde
West ein Verfahren anhängig, in dem zu klären ist, ob die von der Bergbauberechtigten
zum Schutz u.a. der Nachbarn und des "Pumpwerk-Klien" getroffenen
Maßnahmen ausreichend sind, oder ob nach § 179 des Mineralrohstoffgesetzes
Sicherheitsmaßnahmen anzuordnen sind.

Hohenems im Fernsehen: 6. März 2010 - ORF 2: "Nachgefragt: der Rhomberg-Steinbruch"

Am 6. März um 17.30 Uhr wird in ORF 2 in der Sendung des Bürgeranwalts der Beitrag "Nachgefragt: der Rhomberg-Steinbruch" mit Volksanwältin Theresia Stoisits gesendet. Diesen Beitrag über Hohenems und eines seiner Sorgenkinder sollte man in Hohenems nicht versäumen.

Gerüchteküche. Derweil regt man sich nicht nur im Steinbruchgebiet sondern in ganz Hohenems über den "Stil" und die Anständigkeit der Wahlwerbung auf. So prangt ausgerechnet das rote R der Firma Rhomberg, welche den Steinbruch in Hohenems betreibt, auf dem Plakatständer der ÖVP. Das legt nahe, dass diese Plakatwerbung von der Firma Rhomberg gesponsert wird. Die geplagten Anrainer des Steinbruchs Unterklien fragen nun besorgt: "Sponsert der Rhomberg-Steinbruch die ÖVP und damit ihren den Bürgermeister Richard Amann?"

Unsensible Wahlwerber. Der derzeitige Bürgermeister Richard Amann war ja - wie jedermann weiß - vordem Geschäftsführer des Rhomberg-Steinbruchs. Das ist ihm nicht vorzuhalten, wenn er dort Arbeit und Verdienst gefunden hatte. Aber nicht erst seit die Rhomberg-Plakatständer für die ÖVP aufgetaucht sind kursieren in Hohenems die Gerüchte, dass Rhomberg den ehemaligen Geschäftsführer jenes Steinbruches, welcher den Hüslebauern in Unterklien soviel Sorgen macht, mit der und durch die ÖVP sponsert. Gemeint ist damit nichts anderes, als dass die Bürger glauben, dass der Rhomberg-Steinbruch die ÖVP gekauft hat und Richard Amann noch immer auf der Lohnliste des Steinbruchs steht. Die Wahlwerbung der ÖVP nährt jedenfalls diese Gerüchte.

Mehr:
Dokumentation Bürgerinitiative Steinbruch Unterklien
Flugblatt SPÖ Hohenems Plus: Sponsert der Rhomberg-Steinbruch den Bürgermeister Richard Amann?

Die Dornbirner Eislaufvereine sind schon seit Jahren mit der Stadt Dornbirn wegen
einer Verlängerung der Eissaison oder einer Option für Sommereis in Verhandlung. Bislang sind sämtliche Anfragen der Vereine oder der Stadträte Greber (SPÖ) und Konzett (Grüne) auf taube Ohren seitens der Stadt gestossen.
Da am 14.März die Gemeinderats und Bürgermeisterwahlen stattfinden,habe ich mir erlaubt nochmals eine Anfrage zu versuchen.
Hier die Anfrage:

Bürgermeister Rümmele hat dem Dornbirnern Eishockeyclub und der Dornbirner Bevölkerung
für das Jahr 2010 Sommereis in der Halle versprochen.
Nun, solche Versprechen sind vor einer Gemeinderats und Bürgermeisterwahl von den
Bürgermeistern an der Tagesordnung.
Bis jetzt hat es BM Rümmele geschickt verstanden,dieses Thema nicht mehr zu erwähnen.
Am 14. März sind schon diese Wahlen.Nun möchte ich vom Bürgermeister schon wissen
ob er gedenkt ein schriftliches Zugeständis noch vor den Wahlen abzugeben? Ich könnte mir
schon Vorstellen das diese wichtige Akt für manche Wähler entscheidend sein wird.
An die Sportinteressierten in Dornbirn möchte ich schon bitten,darauf zu achten,daß dieses
Thema nicht vergessen wird.
Seitens der Stadt möchte ich hier ein offizielles Statement wie sie zu dieser Aussage des Bürgermeister
Rümmele steht.

Günter Wagner
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und hier die Antwort des Bürgermeister durch seinen Pressesprecher:
Sehr geehrter Herr Wagner.

Für das Jahr 2010 wurde die Produktion von Sommereis zugesagt. Das Jahr 2010
dient der Stadt gleichermaßen als Pilotversuch für die technische
Machbarkeit von Sommereis bzw. von darauffolgendem Wintereis in einem sowohl
aus ökologischer als auch aus finanzieller Sicht vertretbaren Ausmaß.

Im Jahr 2010 werden daher seitens der Stadt Dornbirn alle Daten und Fakten
erhoben, notiert und gesammelt, um umfassenden Aufschluss über die Kosten
von Sommereis ? auch unter Berücksichtigung allfälliger Mehrkosten für
Wintereis ? zu erlangen und um auch die ökologischen Aspekte entsprechend
bewerten zu können.

In diesem Zusammenhang sind vom ECD und vom EVD alle Daten und Fakten zu
erheben, zu notieren und zu sammeln, um die Frage beantworten zu können, ob
mit dem Sommereis im Sinne von Umwegrentabilität Geld hereinkommt (Hotelerie
etc.) und wie viel. Auch möge aufgezeigt werden, wie das Ganze vermarktet
werden soll, wobei die Vermarktung jeweils in Absprache mit der
Sportabteilung zu erfolgen hat. Darüber wird vom ECD und EVD ein
schriftlicher Bericht erwartet, in welchem die diesbezüglichen Ein- und
Ausgaben genau aufgelistet sind.

Nochmals kurz zusammengefasst: im Sommer 2010 wird das Messestadion zu den
vereinbarten Zeiten als Eishalle zur Verfügung stehen.

Mit freundlichen Grüßen
Ralf Hämmerle
Amt der Stadt Dornbirn
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Fazit:
das versprochene Sommereis für 2010 wird es geben,für die Jahre danach (die Wahlen sind ja vorbei)siehts düster aus für die Eislaufvereine. Wenn die Stadt nur ein Bruchteil an den fianziellen Aufwendungen die sie für die Fussballvereine macht der
Dornbirner Messegesellschaft (an der die Stadt ja auch beteiligt ist)für Abgeltung
für Sommereis, müsste mit ein wenig goodwil einiges machbar sein. Zumal der Dorbirner
Eishockeyclub Zuschauerzahlen vorweisen kann, wo jeder Dornbirner Verein vor Neid erblassen sollte.
Fairerweise sollten aber auch alle anderen Sportvereine schriftlich Angaben für ihre
Ein und Ausgaben,wie sie im Sinne der Umwegrentabilität die zigTausende Euro der Stadt wieder zurückbezahlen wollen.
Herr Bürgermeister Rümmele hier sollte schon gleiches Recht für alle gelten und nicht eine schnelle Alibihandlung mit Diskriminierender Auflage für einen Verein.

Rheintal Mitte

Spät,aber doch,meine Gedanken zur Präsentationen in Dornbirn und Hohenems zur Entlastung des Verkehrs in den Betriebsgebieten Wallenmahd und Unterklien.
In Dornbirn sind an die 100 Personen zur Präsentation erschienen. Wie nicht anders zu erwarten war, tendierten die Dornbirner eher zur Variante 5.(Flugplatzvariante)
Aber auch die Varianten 3 und 4 (Bleichestrasse/Schweizerstrasse sollten noch weiter
im Auge behalten werden.Laut Aussage von Dornbirns Bürgermeister Wolfang Rümmele hat der Dornbirner Stadtrat den Beschluss gefasst, dass von den 9 Varianten nur die Varianten 3,4 und 5 in Frage kommen.Die Wortmeldungen der Anrainer zeigten auf dass manche von Ihnen auf eine rasche Entscheidung hoffen.Auch Bürgermeister Rümmele wünschte sich in seinen Schlussworten auf einen baldigen Beschluss seitens des Landes.(wenn möglich noch vor den Wahlen,so Rümmele)
Eine Woche später, am 21.10 2009 wurden die 9 Varianten den Hohenemsern präsentiert.
Die Radlerhalle war mit geschätzten 150 Besuchern gut gefüllt.Nach Vorstellung der verschiedenen Varianten und anschließender Diskussion mit den zahlreichen Vertretern
des Landes wurde aber sehr schnell klar,dass Hohenems keine Entlastungsstraße auf Emser Boden will.Das hat auch schon im Juli der Planung und Bauausschuss sowie der
Wirtschaft und Tourismusausschuss in einer Abstimmung abgelehnt.Diese waren einstimmig der Meinung dass nur die Varianten 3 und 4 weiter geprüft werden sollten.
Was jetzt noch fehlt ist ein offizieller Beschluss der Hohenemser Regierung.
Meiner Meinung nach muss hier gar nicht mehr auf die Beschlüsse der Lustenauer gewartet werden,denn diese sind für das Gebiet Unterklien und Wallenmahd nicht wichtig.
Wichtiger ist dass Dornbirn auf die Variante Flugplatz verzichtet,dann sind nur noch
die Varianten 3 und 4 relevant,und dass geht die Emser nichts mehr an.
So könnte Bürgermeister Rümmeles Wunsch nach einem Beschluss vor den Wahlen doch noch in Erfüllung gehen.

Gemeinderatswahlen in Hohenems 2010

In einem Jahr finden Gemeinderats und Bürgermeisterwahlen in Vorarlberg statt.
Für mich als Hohenemser dürften sie dieses mal ausnahmsweise von spezieller Bedeutung sein.Dann nämlich, wenn sich wirklich der ehemalige Vizebürgermeister und ÖVP-Mandatar Kurt Raos mit einer eigenen Partei zur Wahl stellt. Nun,die Wahlkampf - Propaganda ist noch nicht eröffnet, aber ich kann mir Vorstellen dass diese Bürgerpartei-wie auch immer sie schlussendlich heissen mag- verbal heftig sich ins Zeug legen wird und die Fehler ÖVP Politik-damals noch mit Niederstetter als Bürgermeister-aufzeigen. Das kündigt sich ja schon seit längerer Zeit an
da Niederstetter von seiner Tätigkeit ja nicht mehr viel weiss(z.b. Verkauf Krankenhaus) und auch seine Untergriffe zu Kurt Raos scheinen vergessen zu sein.Da wundert man sich nicht wenn Niederstetter zur Raos Partei wechselt. Ich traue aber dieser Partei -zum jetzigen Zeitpunkt-aber durchaus zu die ÖVP empfindlich zu strafen in dem sie ihr 2-3 Mandate durchaus wegnehemen könnte. Wie man so hört, sollte auch bei den Freiheitlichen nicht alles eitel Wonne sein und der eine oder andere(hier wird es noch eine Überraschung geben) dürfte auch zu Raos wechseln.Mit viel Glück dürfte ein Bernhard Amann mit seinen Emsigen
seine 3 Mandate halten. Das gleiche gilt für ULH mit Erika Heidinger.
Ihr Mandat dürfte sie behalten,für mehr wirds nicht reichen. Bei den Grünen schwanke ich noch mit einer Prognose.Walter Spiegel ist aber eher auf der Seite der ÖVP,zumindest was Abstimmungen anbelangt und
einen Lusser kennen die wenigsten.Bei der SPÖ wird eine Prognose ebenfalls schwierig.Ich kann mir aber vorstellen dass es hier auf die Kandidatenliste ankommt die Elisabeth Märk mit ihrem Team zusammenstellt.
Die bisherige Mandatsverteilung in Hohenems ist bis 2010 zumindest folgt:
ÖVP 19 Mandate
FPÖ 4 Mandate
SPÖ 4 Mandate
Grüne 2 Mandate
Emsige 3 Mandate
ULH 1 Mandat

Wenn man sich jetzt noch eine Raos Partei der neuen Mandatsverteilung
2010 zurechnen möchte,ergibt sich für die ÖVP eine ganz neue Perspektive. Hier ist meine Vision der Gemeindevertretung 2010 der Stadt Hohenems:
ÖVP 14 Mandate
FPÖ 3 Mandate
SPÖ 6 Mandate
Grüne 2 Mandat
Emsige 3 Mandate
ULH 1 Mandat
RAOS 4 Mandate

Sollte meine Vision annähernd zutreffen,hätte die ÖVP die Mehrheit verloren.Warten wir´s ab, spannend wird es aber mit Sicherheit.

Günter

Schon gehört: Die 3 T?

Im 21. Jahrhunderts seien in den Metropolen des Nordens weder der klassische Produktions- noch der Dienstleistungssektor, sondern die "Kreativbranchen" für wirtschaftlichen Aufstieg oder Niedergang entscheidend, verkündeten schon zu Beginn des neuen Jahrtausends Experten wie der US-amerikanische Stadtplaner Richard Florida und erklärten als Erfolgsformel die drei T: Technologie, Toleranz und Talent. Entscheidend für die lokale Konkurrenzfähigkeit seien zukünftig die Aufgeschlossenheit gegenüber Hochtechnologie und neuen Medien, die Förderung kultureller Vielfalt und unterschiedlicher Lebensstile sowie das in den Kreativbranchen benötigte Arbeitskräftepotenzial.

✔
Tolle Infos dazu auf R A N K S T A D T: "Die 3 T: Technologie, Toleranz und Talent"

Drücke dem Emsigen Emser die Daumen

Amann fordert Kontrolle durch Prüfungsausschuss

Hohenems - Der Obmann des Hohenemser städtischen Prüfungsausschusses Bernhard Amann fordert von Landeshauptmann Dr. Herbert Sausgruber eine Änderung des Vorarlberger Gemeindegesetzes.

VN/Ferdl Tschabrun

Amanns Forderungen sehen laut einer Presseaussendung wie folgt aus:

"1. Paritätische Besetzung der Fraktionen im Prüfungsausschusses:

Jede Fraktion der jeweiligen Gemeindevertretung stellt 2 Mitglieder für den Prüfungsausschuss.

Begründung: In weiten Teilen Vorarlbergs hat die jeweilige Regierungsfraktion im Prüfungsausschuss die absolute Mehrheit. Diese Mehrheit bestimmt die Inhalte der Prüfberichte. Dies führt dazu, dass gesetzliches Fehlverhalten verwaschen, oder rausgenommen werden. Weiters kann die Regierungsmehrheit "unliebsame" Tagesordnungspunkte einfach von der Tagesordnung nehmen, wie das in Hohenems schon mehrmals passiert ist. Die Minderheitenrechte im GGS sind eh nur rudimentär vorhanden. Mit dieser Änderung werden die Weichen für eine effektivere Kontrolle gestellt.

2. Die Prüfkompetenz des Prüfungsausschusses auf ausgelagerte städtische/gemeindliche Betriebe und auf privatisierte Betriebe, welche öffentliche Aufgaben übernommen haben, ausweiten.

Die Auslagerung von öffentlichen Angelegenheiten im Gesundheitsbereich (Pflegeheime), Wirtschaftshöfe, oder Wasser und Kanal ist inzwischen leider Alltag. Der Staat respektive die Kommunen entledigt sich sukzessive seiner ureigensten Aufgaben. Damit verbunden ist die Tatsache, dass durch die Ausgliederung eine kommunale Kontrolle verunmöglicht wird. Somit können diese Gesellschaften schalten und walten wie es ihnen beliebt. Andererseits werden diese Institutionen massiv mit öffentlichen Mitteln gespeist. Hier wird die öffentliche Transparenz derzeit völlig verunmöglicht.

3. Anwesenheitspflicht für Gemeindebedienstete und politische Mandatare/Regierungsvertreter als Auskunftspersonen.

Die Praxis zeigt leider immer wieder, dass Auskunftspersonen aus Verwaltung und Politik, welche maßgeblich zur Aufklärung von Sachverhalten beitragen können, nicht erscheinen oder zeitverzögert von mehreren Monaten teilnehmen. Dies erschwert eine kompetente und zeitgerechte Aufklärung. Weiters besteht die Gefahr, dass auf politischer Ebene in der Zwischenzeit Entscheidungen durchgeführt werden, welche unmittelbar mit dem Prüfungsgegenstand in Verbindung stehen."

Mit diesen Änderungen solle ein "längst notwendiger Schritt in Richtung einer transparenten und effektiven Kontrolle gesetzt werden, welcher einer modernen und offenen Demokratie entspricht."

Quelle: Presseaussendung Bernhard Amann

Das bewundere ich immer wieder am emsigen Amann.Er läuft immer wieder gegen die Mühlen des Hohenemser Stadtparlamentes an und hofft auf eine Verbesserung.

Aber ich muss ehrlich sagen,diese Forderung hat Hand und Fuss und sollte jeden politisch Aktiven in Hohenems überzeugen. Ich hoffe doch, dass er von der Emser Opposition genügend Unterstüzung bekommt. Denn es sollte schon für jede Partei das Interesse da sein, den Prüfungsausschuss - der ja einer der wichtigsten Ausschüsse der Stadt ist - zu stärken, damit gerade dieser Ausschuss seine Arbeit ordentlich ausführen kann. Es muss die Bevölkerung augeklärt werden können, wohin hunderttausende Euros versickern.

Also Bernhard, meine Unterstützung hast du und hoffentlich folgen noch einige nach.

Zitat frei nach Bernhard Amann: "Arsch hoch"