EU-Schweiz: Grenze unbürokratischer und durchlässiger

An jedem Tag passieren durchschnittlich 23.000 Lkw und 4.400 Eisenbahnwagons die Grenze zwischen der Schweiz und den benachbarten EU-Mitgliedstaaten Deutschland, Italien, Österreich und Frankreich. 2007 überquerten insgesamt 1.026.900 Lkw die Autobahngrenzstelle Basel/Weil mit einem der wichtigsten Zollämter an der deutsch-schweizerischen Grenze. Dabei fuhren zwischen 1.200 und 2.000 Lkw über die Grenze von Norden nach Süden und zwischen 1.900 und 3.000 in entgegengesetzter Richtung. Damit fielen insgesamt 402.400 Einfuhranmeldungen, 492.500 Ausfuhranmeldungen und 685.600 Versandvorgänge an. Zusätzlich zum Güterverkehr belief sich das Personenbeförderungsaufkommen in dem Jahr auf insgesamt 11 Mio. Kraftfahrzeuge; das sind 31.000 Kfz täglich bzw. alle drei Sekunden ein Fahrzeug.

Die Europäische Kommission hat dazu heute (20.März 2009) einen Vorschlag für einen Ratsbeschluss vorgelegt, der den Geltungsbereich des 1990 geschlossenen Zollabkommens zwischen der EU und der Schweiz erweitern soll. Hierdurch soll das Abkommen mit den neuen EU-Sicherheitsmaßnahmen für den Gütertransport in Einklang gebracht werden. Mit dem vorgeschlagenen Abkommen soll die Verpflichtung wegfallen, beim bilateralen Handel zwischen der Schweiz und der EU dem Zoll vorab auf elektronischem Weg sicherheitsrelevante Informationen zu übermitteln. In der Zwischenzeit wird die Schweiz beim Handel mit Drittländern Sicherheitsmaßnahmen anwenden, die denen der EU entsprechen. Damit werden reibungslose Handelsströme zwischen der Schweiz und der EU und gleichzeitig ein hoher Grad an Sicherheit in der Versorgungskette gewährleistet. Der Vorschlag muss vor der Unterzeichnung, die voraussichtlich bis 1. Juli 2009 stattfinden wird, vom Ministerrat und vom Schweizerischen Bundesrat gebilligt werden.

Das heute vorgeschlagene Abkommen soll am 1. Juli 2009 in Kraft treten.

Mehr:
Customs proposals (legislation)

Schweiz: Englisch als Amtssprache?

Eben gelesen:

In einer Studie des Schweizer Nationalfonds, welche im Auftrag der Schweizer Bundesregierung erstellt wurde, wird in den Schlussfolgerungen und Empfehlungen wörtlich gesagt:

"Zu prüfen ist, ob die englische Sprache zu einer "Teil-Amtssprache“ erklärt werden könnte. Eine entsprechende Ergänzung des Sprachenrechts könnte verschiedenen Anliegen dienen und würde bloss eine heute weit verbreitete Praxis anerkennen."

Die Studie gibt es als PDF zum Download und auch eine eigene Homepage dazu.

✔ Information:
Offensive Schweiz: Englisch als Teilamtssprache für das Einwanderungsland?

Carl Spitteler: "Unser Schweizer Standpunkt" (14.12.1914)

Der spätere Literaturnobelpreisträger, der Schweiozer Literat Carl Spitteler hielt am 14. Dezember 1914 vor der "Neuen Helvetischen Gesellschaft", Gruppe Zürich seine aufsehenerregende Rede: "Unser Schweizer Standpunkt".

Der eben im Sommer 1914 begonnene Krieg war eine Bewährungsprobe für den Zusammenhalt der schweizerischen Gesellschaft. Dem auf Staat, Kultur und Rasse basierenden Nationalismus Deutschlands und Frankreichs stellte man einen schweizerischen Nationalismus des Willens zur Zusammengehörigkeit entgegen, der durch gemeinsamen Geist, durch gemeinsame Gesinnung entstehen sollte. Der Präsident der Ortsgruppe Zürich der Neuen Helvetischen Gesellschaft namensThurnherr ersuchte am 26. Oktober 1914 den Schriftsteller Carl Spitteler als namhaften Vertreter der geistigen Elite der Schweiz, der eben gerade in zwei Zeitungsäusserungen für gesamtschweizerisches Zusammenstehen plädiert hatte, in einer Rede diesem Gedanken besonderes Gewicht zu verleihen.

Er hielt diese Rede: "Unser Schweizer Standpunkt" am 14. Dezember 1914. Und er sorgte für Aufregung. Eine Aufregung, die ihn 1915 für den Literaturnobelpreis durchfallen ließ und die ihm 1919 endlich die verdiente Auszeichnung sicherte.

✔ Rede von Carl Spitteler "Unser Schweizer Standpunkt" (14. Dezember 1914)