Das neueste über den Steinbruch (Fragen und Antworten)
Anfrage:

Dipl.-Ing. Mag.iur. Arthur Maurer
Leiter der Montanbehörde West
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
Federal Ministry of Economics and Labour
Sektion IV Energie und Bergbau
Abt. 9 - Montanbehörde West
A 1200 Wien, Denisgasse 31
Hohenems, am 4. März 2010
Abbau im Rhomberg-Steinbruch
bis zu einer Tiefe von 15 Meter unter die Talsohle:
Anfrage an die Montanbehörde West.

Sehr geehrter Herr Dipl.-Ing. Maurer,
in meiner Funktion als geschäftsführender Leiter der „Bürgerinitiative zur
Rettung des geschützten Landschaftsteils Klien” ersuche ich Sie um Auskunft
in Zusammenhang mit dem Rhomberg-Steinbruch in Hohenems, Unterklien.
Meine Frage lautet:
Ist derzeit im Rhomberg-Steinbruch ein Verfahren für einen neuen Gewinnungsbetriebsplan
betreffend den Gesteinsabbau in die Tiefe anhängig?
Die Bundesvolksanwaltschaft hat in dieser Frage mit mir telefoniert und es ist
für die Anrainer des Rhomberg-Steinbruchs von grundlegendem Interesse zu
erfahren, welche Vorgänge in Zusammenhang mit dem Mineralrohstoffgesetz
sich derzeit in diesem Steinbruch abspielen.
Die Bundesvolksanwaltschaft hat uns dringend geraten, sofort diese Anfrage an
Sie, sehr geehrter Herr Dipl.-Ing. Maurer, zu richten.
Aus diesem Grund erlaube ich mir, eine Kopie dieser Anfrage an die Frau Bundesvolksanwältin
Mag. Terezija Stoisits zu senden.
Ich bedanke mich füre Ihre Bereitschaft, uns über die anhängigen Verfahren
Auskunft zu erteilen und verbleibe
mit freundlichen Grüßen!

Peter Höllinger
Kopie an die Frau Bundesvolksanwältin Mag. Terezija Stoisits
Peter Höllinger
Joh.-Ellensohn-Weg 13
A-6845 Hohenems
Tel. 05576/72887; mobil: 0676/412 15 86
hoellinger.design@aon.at
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Hier die Antwort:

SEKTION IV - ENERGIE UND BERGBAU • ABTEILUNG 9 - MONTANBEHÖRDE WEST
1200 Wien • Denisgasse 3 1 • Tel : +43 ( 1 ) 71100 /8720 • Fax : +43 ( 1 ) 71100/8509
E-Mai l : p o st@i v9.bmwf j . g v .at • Homepage: www.bmwfj . g v .at • DVR: 00372 5 7
Herrn
Peter Höllinger
Joh.-Ellensohn-Weg 13
6845 Hohenems
Per e-mail: hoellinger.design@aon.at
Name/Durchwahl:
MR Maurer / 8700
Geschäftszahl:
BMWFJ-66.000/0053-IV/9/2010
Ihre Zahl/Ihre Nachricht vom:
- / 04.03.2010
Antwortschreiben bitte unter Anführung
der Geschäftszahl an die E-Mail-Adresse
post@bmwfj.gv.at richten.
Rhomberg Steinbruch Gesellschaft m.b.H. & Co. OG,
Kalksteinbruch Hohenems-Unterklien;
Anfrage der Bürgerinitative zur Rettung des geschützten
Landschaftsteils Klien

Sehr geehrter Herr Höllinger,
zu Ihrer Anfrage vom 4. März 2010 teilt das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie
und Jugend mit, dass das anhängige Verfahren zur Genehmigung eines Gewinnungsbetriebsplanes
für eine Erweiterung des Steinbruchs über die bestehende
Fläche hinaus nach wie vor ausgesetzt ist.
Für die von Ihnen angesprochene Fortsetzung des bestehenden Abbaus in die Tiefe
(von der der geschützte Landschaftsteil Klien nicht berührt wird), kommt § 204
Abs. 1 des Mineralrohstoffgesetzes zum Tragen. Diesbezüglich ist bei der Montanbehörde
West ein Verfahren anhängig, in dem zu klären ist, ob die von der Bergbauberechtigten
zum Schutz u.a. der Nachbarn und des "Pumpwerk-Klien" getroffenen
Maßnahmen ausreichend sind, oder ob nach § 179 des Mineralrohstoffgesetzes
Sicherheitsmaßnahmen anzuordnen sind.